5. Juli 2011 | Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND)

Fünf Bundestagsabgeordneten der Parlamentarier Gruppe „Frei fließende Flüsse“ besuchten am Montag, den 4. Juli die Elbe, um sich einen persönlichen Eindruck von dem Fluss zu machen. Das Treffen mit Vertretern der Bürgerinitiative PRO ELBE und des BUND fand im Kornhaus Dessau statt. Helle und breite Sandstrände am gegenüberliegenden Ufer, Möwen, Graureiher und Kormorane gaben sich ein Stelldichein, Frachtschiffe tauchten nicht auf. Die Elbe führt seit Anfang Mai Niedrigwasser.

Eine Mindesttiefe von 1,60 Meter zu garantieren? Nein, das sei nicht möglich – schon gar nicht für die Zukunft wie die Abgeordnete Eva Bulling-Schröter, Die Linke, bekräftigte. Wer weiß schon, was der Klimawandel noch für Überraschungen bringen wird. Ein Artikel der Mitteldeutschen Zeitung machte die Runde. Eine darin abgebildete aussagekräftige Grafik belegt, dass an dem Elbabschnitt vor Ort seit 1997 an bis zu 250 Tagen im Jahr das angestrebte Ziel von einer Tiefe von 1,60 Meter nicht erreicht wurde.

Die Debatte drehte sich kaum noch um die Schifffahrt, sondern um die Elbe als Wasserstraße. Welche Baumaßnahmen seien in diesem Jahr geplant? Es bleibt im Dunkeln. Es gibt keine klaren Aussagen vom Bundesverkehrsministerium, welche der so genannten Unterhaltungsmaßnahmen an der Elbe noch durchgeführt werden und warum. Die mangelnde Transparenz wurde bedauert. Unklar sei auch, ob der finanzielle Aufwand der Baumaßnahmen zu rechtfertigen sei und wie hoch der Nutzen sei, kritisiert MdB Dorothea Steiner, Bündnis 90/Die Grünen.

Der Konsens der Diskussionsrunde: Ein Umdenken und Umsteuern an der Elbe ist notwendig. Die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung müsse neue Tätigkeitsfelder bearbeiten, wenn sie nicht abgebaut werden wolle, meint Horst Meierhofer, FDP, und verweist auf den Koalitionsvertrag der Bundesregierung. Demnach sei eine Reform dieser Behörde notwendig. Auch ökologische Verbesserungen sollten das Ziel dieser Verwaltung sein. Dringend zu lösende Aufgaben seien vor allem die Bekämpfung der Vertiefung der Flusssohle. Dieser Vertiefungsprozess, der der Landschaft, das  UNESCO-Welterbe wie auch das UNESCO-Biosphärenreservat, im Sommerhalbjahr das Wasser abgrabe, müsse gestoppt werden. Ein Konzept dazu wurde vor fast fünf Jahren vorgestellt, doch ob und wie daran weiter gearbeitet werde, ist nicht bekannt.

Gibt es einen Kompromiss im Konflikt um die Elbe? Schiffe können fahren, wenn genug Wasser im Fluss ist, so könnte er lauten. Ein weiterer Ausbau zur Wasserstraße sei nicht vertretbar, sowohl aus ökonomischen als auch aus ökologischen Gründen. Dies sähe auch die neue Klassifizierung der Bundeswasserstraßen vor, in der die Elbe als „Nebenwasserstraße“ rangiert. Der öffentliche Druck dürfe nicht abnehmen, ermutigten die Abgeordneten die Vertreter des BUND und PRO ELBE.

Die fünf Bundestagsabgeordneten:
Cornelia Behm, Bündnis 90/Die Grünen, Eva Bulling-Schröter, Die Linke, Horst Meierhofer, FDP, Ralph Lenkert, Die Linke, Dorothea Steiner, Bündnis 90/Die Grünen

Rückfragen: Iris Brunar, Tel.: (0340) 850 7978