Gesamtkonzept Elbe:
Erster Zwischenschritt liegt vor – Konflikt zwischen Ökologie und Wasserstraße noch nicht gelöst

Liebe Freunde und Freundinnen entlang der Elbe,
das Gesamtkonzept ist am Dienstag, den 17.1.2017 (als vorläufiger Arbeitsstand) vom Bund-Länder-Gremium beschlossen worden. Da die Umweltorganisationen eine beratende Funktion hatten, war eine Zustimmung unsererseits nicht notwendig. Das vorgelegte Papier ist also weder ein Kompromiss noch ist es fertig. Wir und sogar Bund und Länder sehen es als vorläufigen Arbeitsstand – viele Fragen und Probleme müssen in dem sich anschließenden Prozess beackert werden.

Wir haben einiges erreicht:
Es wird nun anerkannt, dass die Sohlerosion gestoppt werden muss, Untersuchungen, wie das gehen soll, sollen bis Ende 2018 vorgelegt werden. Flussbauliche Maßnahmen müssen zugleich der Verbesserung des ökologischen Zustandes dienen, und alle 5 Jahre sollen Maßnahmen an der Wasserstraße auch einer Bedarfsanalyse unterzogen werden.

Allerdings soll wieder eine bestimmte Fahrrinentiefe angestrebt werden, nun ist es 1,40 Meter unter GlW 2010 – statt 1,60 m unter dem GlW 89*. Doch in der Presse kursieren dazu schon Falschmeldungen.

Der Knackpunkt ist der Folgeprozess – in dem die ganzen noch offenen und strittigen Fragen bearbeitet werden müssen und das sind die wichtigsten – sowie die Umsetzung in den Ländern. Die sind insbesondere für ökologische Maßnahmen zuständig. Da kamen schon die ersten „Ja, aber…“ vorgestern von Brandenburg. Hier heißt es, dranbleiben, weiter Druck machen und Strategien entwickeln, so dass unsere Ziele für die Elbe umgesetzt werden. Ein Selbstläufer ist dieser Prozess nicht.

Wer sich für das Ergebnis und dafür, wie es weiter geht, interessiert, kann sich schon mal den 27. März vormerken. Dann findet in Magdeburg die zweite Regionalkonferenz statt.
Unten findet ihr unsere PM zum Gesamtkonzept.

Herzlicher Gruß
Iris Brunar

BUND – WWF – Bürgerinitiative Pro Elbe

Gemeinsame Pressemitteilung
Berlin / Magdeburg, 19. Januar 2017

Bund und Länder haben am 17. Januar 2017, ein Gesamtkonzept für die Elbe von der deutsch-tschechischen Grenze bis kurz vor Hamburg beschlossen. Damit kann nach Ansicht der Umweltorganisationen und der BI Pro Elbe ein Prozess für eine positive Entwicklung der Naturräume der Flusslandschaft Elbe eingeleitet werden. Das Papier markiert einen ersten Zwischenschritt, denn die grundlegenden Konflikte zwischen den ökologischen Zielen und den Anforderungen an die Elbe als Wasserstraße müssen noch aufgelöst werden.

Jetzt beginnt nach Ansicht der Umweltorganisationen und der BI Pro Elbe erst die richtige Arbeit. Sie fordern Bund und Länder auf, Ressourcen bereitzustellen, die offenen kritischen Fragen zu bearbeiten und das Gesamtkonzept fertigzustellen. In dem Zuge müssten die Zuständigkeiten an der Elbe zwischen Bund und Ländern geklärt werden. Nur so könne der Weg für die Umsetzung von ökologischen Maßnahmen frei gemacht werden.

„Wir haben es geschafft, dass der Stopp und die Umkehr der Sohlerosion ganz oben auf der Agenda stehen. Das ist die Voraussetzung, dass das UNESCO Biosphärenreservat Flusslandschaft Elbe und das UNESCO Welterbe Dessau-Wörlitzer Gartenreich vor der Austrocknung bewahrt werden“, so die Umweltorganisationen. „Nun soll bis Ende des Jahres 2018 eine Strategie einschließlich eines nachhaltigen und praktisch umsetzbaren Handlungsrahmens erarbeitet werden.“

Auch das seit 2002 an der Elbe andauernde verkehrliche Ausbaumoratorium bleibe weiterhin bestehen und damit liege der umstrittene Ausbau der Reststrecke zwischen Dömitz und Hitzacker (Niedersachsen/Mecklenburg-Vorpommern) weiterhin auf Eis. Neu sei, dass der Bedarf für Baumaßnahmen zur Verbesserung der Schifffahrt nachgewiesen werden müsse.

„Die Überprüfung der Notwendigkeit, ob überhaupt Bedarf besteht, ist ein großer Fortschritt. So muss unter Einbeziehung der Alternativroute über den Elbeseitenkanal der Nutzen von sämtlichen Baumaßnahmen an der Elbe belegt werden. Zudem müssen flussbauliche Maßnahmen zugleich auch den ökologischen Zielen dienen“, so die Umweltorganisationen. „Wir hegen allerdings große Zweifel, ob die anvisierte Fahrrinnentiefe von 1,40 Meter an 345 Tagen umsetzbar ist. Vor dem Hintergrund der dynamischen klimatischen Veränderung kann keine bestimmte Fahrtiefe für die Zukunft versprochen werden.“

Die Stellungnahme der Umweltorganisationen zu dem Gesamtkonzept Elbe finden Sie im Anhang. Das Konzept finden Sie unter http://www.gesamtkonzept-elbe.bund.de/Webs/GkElbe/DE/Informationen/Ergebnis/Ergebnis.html;jsessionid=21BA5D882454FCE4F075AFA90FBE8C71.live11294.

Pressekontakt für Rückfragen:

BUND: Iris Brunar, BUND Elbeprojekt, Tel.: +49 – (0)340 – 850 7978, Mobil: +49(0)178 – 163 0204, E-Mail: i.brunar@gmx.de

WWF Deutschland: Georg Rast, Referent Wasserwirtschaft, Mobil: +49(0)151 1885 4959, E-Mail: Georg.Rast@wwf.de

Bürgerinitiative Pro Elbe: Dr. Angela Stephan, Sprecherin Pro Elbe, Mobil: +49(0) 173 – 871 3290; E-Mail: a.stephan.56@googlemail.com