16.6.2011 | BUND

Zeitgewinn für die Elbe

Der BUND hat mit seiner ausführlichen Stellungnahme zur geplanten Elbe-Staustufe bei Decin im hohen Maße dazu beigetragen, dass die Planungsdokumente erneut überarbeitet werden müssen.

Die Anstrengungen des BUND eine ausführliche Stellungnahme zu der in Tschechien geplanten Staustufe zu erstellen, haben sich gelohnt. In einer ausführlichen Begründung hat das tschechische Umweltministerium die „Dokumentation Staustufe Decin“ an den Investor zurückgewiesen.

Der BUND hat insbesondere dazu beigetragen, dass die Staustufenplanung erneut überarbeitet werden muss. Von zahlreichen eingegangenen Stellungnahmen war die des BUND die einzige eines Umweltverbands sowie die einzige deutsche Stellungnahme, auf die das tschechische Umweltministerium explizit eingegangen ist.

Der Hauptkritikpunkte der Zurückweisung beziehen sich auf Natura 2000 (FFH), aber auch auf die Nichtberücksichtigung der Schiffbarkeit im deutschen Abschnitt, die wirtschaftliche Bedeutung der Binnenschifffahrt im Elbe-Korridor und die falschen Angaben zur Kapazität des Eisenbahngüterverkehrs im Elbekorridor wir eingegangen:

„Ausführlicher zu belegen ist die konzeptionelle wasserwirtschaftliche Lösung des gesamten Vorhabens nach den Anmerkungen der betroffenen staatlichen Verwaltungsstellen (Abteilung Gewässerschutz MŽP) sowie insbesondere die detaillierte Behandlung der Anmerkungen des Deutschen Bundes für Umwelt und Naturschutz, einschließlich der Umweltauswirkungen auf das deutsche Gebiet.“

Die überarbeitete Dokumentation muss erneut veröffentlicht werden, diesmal wohl auch in deutscher Sprache. Damit haben wir an der Elbe an Zeit gewonnen.