27. Mai 2011 | BUND-Pressemitteilung

BUND: Vernünftiger Schritt des Tschechischen Umweltministeriums

Die Planungen zum Bau der Staustufe Děčín an der deutsch-tschechischen Grenze wurde gestern Abend durch das tschechische Umweltministerium gestoppt. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) begrüßt ebenso wie die tschechischen Umweltverbände diesen fälligen Schritt. Die Planungsunterlagen (Umweltverträglichkeitsprüfung) wiesen erhebliche Fehler und Mängel auf und missachteten das Europäische Umweltrecht Natura 2000 und somit die Regeln zum Umgang mit Europäischen Schutzgebieten.

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland sieht sich in seiner Kritik an der tschechischen Staustufenplanung bestätigt:

„Von Tschechischer Seite wurde eingesehen, dass EU-Recht nicht ignoriert werden darf. Nun muss auch das Elbetal als Natura 2000-Gebiet ausgewiesen und dies bei weiteren Planungen berücksichtigt werden. Das ist eine große Hürde für die Absicht Tschechiens, die Elbe bis zur deutschen Grenze zu kanalisieren“, so Iris Brunar, Elbe-Koordinatorin des BUND-Elbeprojekt. „Anstatt die Planungen nun zum 4. Mal komplett zu überarbeiten, sollte Tschechien das Bauprojekt fallen lassen, denn ein Nutzen für die Schifffahrt ist nicht erkennbar.“

Tschechien will mit dem Bau die ganzjährige Güterschifffahrt bis nach Hamburg herstellen. Bei den Planungen wird ignoriert, dass auch auf deutscher Seite die Elbe oft monatelang Niedrigwasser führt, wodurch die Güterschifffahrt erheblich einschränkt ist. Eine Staustufe bei Děčín wäre damit sinnlos, wenn nicht auch die deutsche Elbe aufgestaut werde.

Diesen Sachverhalt habe auch der tschechische Wirtschaftsminister, Martin Kocourek, kürzlich im MDR-Fernsehen zugegeben. Doch Vorhaben zur Kanalisierung der Elbe stoßen sowohl seitens der Bundesregierung als auch bei der Bevölkerung in Deutschland auf eine breite Front der Ablehnung. Neben der Zerstörung der einmaligen Natur und des sich rege entwickelnden Flusstourismus würden sich auch die Hochwassergefahren entlang der gesamten Elbe verschärfen.

Die wenigen Transporte, die per Binnenschiff über die Elbe laufen, könnten auch ohne weiteres energiesparend und unabhängig von schwankenden Wasserständen über die Schiene abgefahren werden. Dort sind die nötigen Kapazitäten vorhanden, wie Recherchen des BUND ergeben haben.

Rückfragen: Iris Brunar, Tel.: 0340-850 7978 oder mobil 0178-163 0204