2. März 2011 | BUND

Der BUND kommt in seiner Stellungnahme zu dem Schluss, dass der Bedarf
für den Bau der Staustufe Děčín nicht ordnungsgemäß nachgewiesen wurde.
Zum einen wird in den vorgelegten Unterlagen von einer konstanten
Fahrwassertiefe der deutschen Elbe ausgegangen, die jedoch nicht gegeben
ist. Zum zweiten wurde keine Variante vorgelegt, die einen alternativen
Verkehrsträger prüft. Auch nach den Planungsunterlagen würde nach dem
Bau der Staustufe kaum eine Verlagerung der Transporte auf das
Güterschiff stattfinden. Überdies weisen die Unterlagen teils erhebliche
Mängel auf.

Die jetzt als natürliches Gewässer eingestufte Elbe wäre nach dem Bau
der Staustufe erheblich verändert. Dies verstößt gegen das
Verschlechterungsverbot und Verbesserungsgebot, die nach EU-Gesetzen für
die Elbe vorgeschrieben sind. Immens verschärft würden die negativen
Auswirkungen zudem noch durch den geplanten Bau und Betrieb einer
Wasserkraftanlage. Dies betrifft insbesondere auch FFH-Gebiete in
Deutschland; auch die Vorgaben der Aal-Richtlinie wären kaum einzuhalten.

Aus diesen Gründen ist das Projekt abzulehnen und die Planungen zu stoppen.