BUND-Elbeprojekt Dessau, 23. Januar, 2015 Pressemitteilung

Bundesregierung lässt Tschechien über Fahrbedingungen der deutschen Elbe im Unklaren

Seit Mitte der 1990er Jahre wird in Tschechien der Bau von weiteren Elbe-Staustufen u.a. zwischen Decín und Ústí nad Labem geplant. Aktuell ist eine Variante bei Decín – nur acht Kilometer von der deutsch-tschechischen Grenze entfernt – in der konkreten Vorbereitung. Bei den offiziellen Planungen geht Tschechien von einer Zusage der Bundesregierung für eine ganzjährige Schiffbarkeit der deutschen Elbe aus.

Von Radio Prag und dem Deutschlandfunk kam soeben die Meldung, dass in wenigen Wochen das Verfahren wieder aufgenommen und die überarbeiteten Planungsunterlagen zum Staustufen-Projekt bei Decín der Öffentlichkeit vorgelegt werden würden. Durch das Großprojekt will Tschechien Anschluss an die Nordseehäfen per Binnenschiff ganzjährig herstellen.

„Tschechien plant die Staustufe auf Basis einer veralteten Zusage der Bundesregierung zur Befahrbarkeit der Elbe. Neue offizielle Darstellungen besagen jedoch, dass über 80 Schwachstellen – Stellen, an denen der Fluss flacher ist, – die freie Fahrt auf der Elbe einschränken“, so Iris Brunar vom BUND-Elbeprojekt. „Vor allem aber werden die lang andauern-den Niedrigwasserzeiten der deutschen Elbe der letzten 25 Jahren vollkommen ignoriert. Diese lassen eine konkurrenzfähige Schifffahrt nicht zu. Das 250 Millionen Euro teure Projekt wird absehbar eine gigantische Fehlinvestition und schadet zudem der Elbe.“

Das Wasser der deutschen Elbe reiche nicht aus, der tschechischen Binnenschifffahrt den erwünschten Entwicklungsschub zu ermöglichen. Aus diesem Grund sei auch in Deutschland der Gütertransport auf der Elbe auf ein historisches Tief gefallen. Die Millionen Euro, die jedes Jahr für die Wasserstraße Elbe und deren Häfen ausgegeben werden, konnten diesen Trend weder auffangen noch umkehren.

„Die Fahrbedingungen werden sich auf dem Weg nach Hamburg kaum verbessern, da in Deutschland ein Staustufenbau aus ökologischen und volkswirtschaftlichen Gründen ausgeschlossen wird“, erklärt Brunar. „Die Bundesregierung muss endlich auf offiziellen Weg Tschechien und den Hauptgeldgeber EU über die realen Fahrverhältnisse der Elbe aufklären!“

Rückfragen: Iris Brunar, 0178-163 0204 Enst Paul Dörfler, 0178 16 17 800