Letzte Runde in der Kanalplanung beginnt Drei Parteien gegen das Großbauprojekt

Letzte Runde in der Kanalplanung beginnt Drei Parteien gegen das Großbauprojekt

BUND | 14.01.2011

Auf Druck der Landesregierung Sachsen-Anhalt soll der umstrittene Kanal von Calbe/Saale nach Barby/Elbe gebaut werden. Am 1. Februar 2011 findet dazu in Bernburg der Scoping-Termin statt – der Auftakt zur Planfeststellung und zur Baugenehmigung.

Dazu erklärt Ernst Paul Dörfler, Leiter des BUND-Elbeprojektes:
„Mit der Wasserstraßenverwaltung als planende und gleichzeitig genehmigende Behörde wird der Bock zum Gärtner gemacht. Für diese Behörde geht es nicht um das „Ob“, sondern nur noch um das „Wie“ des Kanalbaus. Fragen nach dem Nutzen und der Wirtschaftlichkeit des Großprojektes werden ausgeklammert. Damit ist das Verfahren alles andere als ergebnisoffen. Es ist eine Farce.
Der BUND fordert die Landesregierung auf, sich von diesem absurden Kanalprojekt zu verabschieden und Sachsen-Anhalt vor der Blamage einer Fehlinvestition zu bewahren. Die Bundesregierung würde angesichts klammer Kassen lieber heute als morgen dieses unwirtschaftliche Projekt fallen lassen“.

Der Kanal soll letzten Angaben zufolge 100-150 Mio. Euro kosten, davon seien allein 10 Mio. Euro für die Planung nötig.
Zum Protest gegen die offensichtliche Verschwendung von Steuergeldern haben Bürgerinitiativen und Verbände zum 29. 01. 2011 zu einer länderübergreifenden Aktion „Fackeln für die Elbe“ aufgerufen, an der auch Politiker teilnehmen werden. Nach Recherchen des BUND sprechen sich in Sachsen-Anhalt Grüne, Linke klar gegen den geplanten Neubau eines Schifffahrtskanals aus. Im Dezember 2010 sprach sich nun auch die SPD in einem Parteitagsbeschluss gegen das Projekt aus. Eine Leserbefragung der Volksstimme Schönebeck im Herbst vergangenen Jahres zeigte, dass eine große Mehrheit der Bevölkerung – über 90% – das Kanalprojekt ablehnt.

Selbst die Binnenschifffahrtsverbände sehen keine Belebung des Güterverkehrs durch einen Kanalbau, wenn nicht auch die Elbe ausgebaut werde, wie der Spiegel am 15. November 2010 berichtete. Die Elbe mit ihren stark schwankenden Wasserständen gewährleistet die meiste Zeit des Jahres keine ausreichenden Tiefen für den Transport von schweren Massengütern. Wirtschaftswissenschaftler verschiedener unabhängiger Einrichtungen haben im letzten Jahr mehrfach auf die fehlende Wirtschaftlichkeit eines Kanalbaus verwiesen.

Rückfragen: Iris Brunar, BUND-Koordinatorin Elbe | 0178 1630204
Dr. Ernst Paul Dörfler, BUND-Elbeprojekt | 0178 1617800


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